Allgemeine Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich 

1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Websites der folgenden Gesellschaften der Verlagsgruppe Oetinger

Atrium Verlag AG, Heinrichstraße 249, CH-8005 Zürich, Präsidentin: Silke Weitendorf, Geschäftsführung: Ursula Grob, Handelsregister des Kantons Zürich Nr. CH-020.3.902.050-5
Arche Literatur Verlag AG Zürich, Heinrichstraße 249, CH-8005 Zürich, Geschäftsführer: Nikolaus Hansen,
Cecilie Dressler Verlag GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Jan Weitendorf, Silke Weitendorf, Registergericht: Hamburg HRB: 106711,
Ellermann Verlag GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Jan Weitendorf, Markus Niesen, Registergericht: Hamburg HRB 699882,
Verlag Friedrich Oetinger GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Silke Weitendorf Till Weitendorf, Klaus-Peter Stegen, Registergericht: Hamburg, HRB: 31391,
VSG Verlags-Service Gesellschaft mbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäfts-führung: Silke Weitendorf, Jan Weitendorf, Registergericht: Hamburg, HRB: 39484,
Verlag für Kindertheater GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Julia Bielenberg, Silke Weitendorf, Registergericht: Hamburg, HRB: 62452,
Ogglies Film Productions GmbH & Co. KG, Poppenbütteler Chaussee 53, 22397 Hamburg Registergericht: Hamburg, HRA: 103118, Komplementär: Verlag Friedrich Oetinger GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Silke Weitendorf, Till Weitendorf, Klaus-Peter Stegen, Registergericht: Hamburg, HRB: 31391,
Oetinger Media GmbH, Poppenbütteler Chaussee 53, D 22397 Hamburg, Geschäftsführung: Jan Weiten-dorf, Registergericht: Hamburg, HRB: 83741

im Folgenden jeweils „Gesellschaft“ genannt.

Die Rechtsbeziehung zwischen einer Gesellschaft, und dem Kunden bzw. Nutzer („Kunde“) im Zusammenhang mit den Angeboten der Gesellschaft auf deren Internetseite („Website“) erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung.

1.2  Diese Nutzungsbedingungen werden gültig bei Aufruf mit und ohne Registrierung für die Seiten und Dienste der Gesellschaft durch den Nutzer und sind auch wesentlicher Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrags, soweit nicht im einzelnen Abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Nutzer, ohne dass ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist. 

1.3  Mit der Anmeldung auf einer der Websites erklärt sich der Nutzer mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Bei der Anmeldung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den Nutzungsbedingungen Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der Nutzungsbedingungen durch gesonderten „klick“ bestätigen. 
 
1.4  Der Gesellschaft bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots der Websites zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist Die Gesellschaft berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf den Websites bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste der Gesellschaft wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Nutzer widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe.   

 
§ 2 Vertragsgegenstand 

2.1  Nutzer der Website können ein Konto eröffnen („Account“) in dem sie sich selbst auf einer Profilseite darstellen und über verschiedene Funktionen öffentlich und nicht-öffentlich mit anderen Nutzern kommunizieren. Die Gesellschaft stellt dem Nutzer dabei u.a. eine Profilseite ("Profilseite") zur Verfügung. Die Profilseite unterliegt Beschränkungen im Hinblick auf den Umfang. Diese Beschränkung wird von der Gesellschaft im eigenen Ermessen festgelegt und kann jederzeit angepasst werden. Der Nutzer wird von der Gesellschaft an geeigneter Stelle hierauf hingewiesen. Bei einigen Websites bestehen Nutzergemeinschaften („Communities“).

2.2  Sämtliche Dienstleistungen, die unter der Website dem Nutzer angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch des Nutzers bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen. Jede Missachtung führt zum sofortigen Ausschluss aus der Community und zur Sperrung des Accounts. 

2.3  Der Betreiber beachtet selbstverständlich die gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendmedienschutz, insbesondere die Vorschriften des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). 

2.4  Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf die Websites der Gesellschaft einstellen sollten, werden diese unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern die fremden verlinkten Internetseiten rechtswidriges und/oder jugendgefährdendes Material jedweder Art, insbesondere im Sinne des § 4 JMStV enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht.   
 

§ 3 Registrierung, Kündigung 

3.1  Will der Nutzer Leistungen der Gesellschaft in Anspruch nehmen, muss er sich auf der Website mit seinen Daten registrieren. Er klickt dazu auf „Registrierung“ und füllt das Anmeldeformular aus. Mit einem Klick auf „Jetzt anmelden“ schließt der Nutzer die Registrierung ab. Bei der Registrierung werden bestimmte Nutzerdaten wie z.B. Name, Adresse, Alter und E-Mail-Adresse abgefragt, die wahrheitsgemäß und vollständig angegeben werden müssen. Weiterhin muss der Nutzer bei der Registrierung einen Benutzernamen und ein Passwort wählen, die keine Rechte Dritter, Marken-, Namens- oder ähnliche Rechte, verletzen und nicht beleidigend oder anstößig sein dürfen. Bei Verstoß dieser Grundsätze gelten §§ 4.3 und 8.1.2. 

3.2  Die Registrierung ist auch Kindern erlaubt, wenn diese mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter (Eltern) handeln. 

3.3 Gesetzliche Vertreter von Minderjährigen, soweit sie mit der Nutzung dieser Kommunikationsplattform ihres Kindes nicht einverstanden sind, können das Nutzerprofil und alle in der Datenbank der Website zu ihrem Kind gespeicherten Daten löschen lassen. Hierzu ist eine schriftliche Aufforderung an die Gesellschaft erforderlich, welcher die Kopien der Ausweise des Minderjährigen und der gesetzlichen Vertreter beizulegen und in der die E-Mail-Adresse und der Spitzname anzugeben sind. 

3.4  Eine Mehrfachregistrierung von Nutzern ist ausgeschlossen. 

3.5  Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder die Gesellschaft hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.   
 

§ 4 Dauer der Nutzungsberechtigung 

4.1  Der Nutzer kann jederzeit seine Mitgliedschaft beenden. Für eine offizielle  Kündigungserklärung des Nutzers genügt eine Email an kuendigung(at)verlagsgruppe-oetinger.de, unter Angabe der Website, bei der sich der Nutzer angemeldet hatte. Mit der Kündigung wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit. 

4.2  Die Gesellschaft kann den Nutzungsvertrag jederzeit per E-Mail an die letzte bekannte E-Mail-Adresse des Nutzers kündigen. Das Recht zur Sperrung gemäß §§ 4.3, 4.4 bleibt hiervon unberührt. 

4.3  Die Gesellschaft ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer sofort zu beenden, wenn dieser entweder gegen eine in diesen Nutzungsbedingungen niedergelegten Pflichten verstößt und/oder er über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten die unter der Website bereitgestellten Dienstleistungen nicht in Anspruch nimmt und/oder sonstige berechtigte Interessen der Gesellschaft einen Ausschluss des Nutzers/Beendigung der Dienstleistungen rechtfertigen. 

4.4  In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist die Gesellschaft berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen und den Account des Nutzers bzw. den Nutzer zu sperren. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte. 

4.5  Ungeachtet des Vorstehenden ist die Gesellschaft berechtigt, die Websites, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.       

§ 5 Nutzungsgebühren 

5.1  Die Anmeldung in der Community sowie die Nutzung der Websites sind kostenfrei. 

5.2  Sofern in Zukunft möglicherweise Produkte oder Dienste gegen Entgelt angeboten werden, wird die Gesellschaft den Nutzer ausdrücklich darauf hinweisen und eine gesonderte Erklärung von Nutzer erbitten. In dieser Erklärung hat der Nutzer zu versichern, dass er entweder volljährig ist oder dass er die aus der Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste resultierenden Zahlungen ausschließlich mit Mitteln im Sinne des § 110 BGB (Taschengeld) finanziert, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung von seinen Erziehungsberechtigten überlassen wurden. Gibt der Nutzer in diesen Fällen die erforderliche Erklärung nicht ab, ist die Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten ausgeschlossen.   
 

§ 6 Werbung 

 Die Gesellschaft ist berechtigt, auf den Websites Werbung – auch individualisiert - zu schalten, die mit den rechtlichen Rahmenbedingungen in Einklang stehen, insbesondere – soweit anwendbar - hinsichtlich der Vorschriften betreffend die Werbung gegenüber Kindern.  Diese Berechtigung erstreckt sich auf Werbung, von mit der Gesellschaft verbundenen Unternehmen der Verlagsgruppe Oetinger und Werbung die in einem Newsletter enthalten ist, den der Nutzer per Email und/oder in seine Posteingangsbox auf der Website zugesandt bekommt.   

 
§ 7 Rechteübertragung 

7.1  Der Nutzer überträgt der Gesellschaft das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht, die eingestellten Fotos, Texte, Videos etc. („Inhalte“) unentgeltlich, zu nutzen, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verbreiten, zu übersetzen, öffentlich zugänglich zu machen, in Datenbanken aufzunehmen, zu Werbezwecken zu nutzen. Hiervon eingeschlossen ist das Recht zur Gewährung von Unterlizenzen, 

7.2  Der Nutzer gewährleistet, dass er selbst Inhaber der Rechte an den Inhalten ist oder dass der Berechtigte sich mit der Übertragung der Rechte gemäß den vorstehenden Regelungen einverstanden erklärt hat. Der Nutzer stellt die Gesellschaft insoweit von möglichen Schadensersatzansprüchen Dritter einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei.

 
§ 8 Pflichten des Nutzers, Haftung des Nutzers 

8.1  Der Nutzer wird die Websites nur zu privaten und nicht zu kommerziellen Zwecken verwenden. 

8.2  Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte (insbesondere alle Texte, Grafiken, Fotos, Illustrationen, Musikstücke, Software, etc.) und sein Benutzername sowie sein Profil nicht gegen geltendes Recht verstoßen und auch keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, etc.) verletzen.

8.3  Der Nutzer verpflichtet sich, keine oder Inhalte zu verbreiten, die ihrem Charakter nach verleumderisch, beleidigend, obszön, sexuell ausgerichtet, bedrohend, belästigend, gewaltverherrlichend oder zur Gewalt anstiftend, politisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Inhalte, insbesondere Bildmaterial, die der Nutzer zur Verfügung stellt, dürfen nicht anstößig sein und dürfen sich nur auf den Nutzer beziehen, es sei denn, der Bezug auf Dritte erfolgt mit ausdrücklicher Einwilligung des Dritten. 

8.4  Das Bildmaterial darf keinerlei Merkmale (z.B. Personen- oder Firmennamen, Telefonnummern, Internet-, E-Mail- oder Postadressen, Kfz-Kennzeichen) zeigen, die Rückschlüsse auf die Identität der dargestellten Person zulassen. Die Darstellung von Text in den Abbildungen ist nicht zulässig.

8.5  Der Nutzer verpflichtet sich, in seinem Profil nur zutreffende persönliche Daten anzugeben und nicht über seine Identität zu täuschen. Er darf anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten. 

8.6  Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm anvertrauten Daten Dritter nur zur persönlichen Kommunikation und nicht zu Zwecken der kommerziellen Werbung oder der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten zu verwenden oder für Kettenbriefe, Glücksspiele, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele, Schneeballsysteme, Multi-Level-Marketing etc.. 

8.7  Der Nutzer verpflichtet sich, keine vertraulichen Informationen, Passwörter, Codes und Seriennummern auf den Websites zur Verfügung zu stellen, 

8.8  Der Nutzer verpflichtet sich, von den Websites keine Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten, oder Dritten zugänglich zu machen, soweit ihm dies nicht ausdrücklich durch diese Nutzungsbedingungen gestattet ist. 

8.9  Der Nutzer verpflichtet sich, E-Mails und andere Nachrichten Dritter vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. 

8.10  Für eine Verletzung der Rechte Dritter durch die vom Nutzer übermittelten Inhalte ist allein der Nutzer verantwortlich; der Nutzer stellt die Gesellschaft insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. 

8.11  Die Gesellschaft ist nicht zum Einstellen von Inhalten verpflichtet, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. In diesen Fällen ist die Gesellschaft berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Eine Pflicht der Gesellschaft zur Prüfung, ob von Nutzern eingestellte Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen, besteht nicht. 

8.12  Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt oder wenn die Gesellschaft ansonsten ein berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer, kann die Gesellschaft die folgenden Maßnahmen ergreifen: 

Löschen von Inhalten
Verwarnung von Nutzern
Einschränkung der Nutzung der Website
Vorläufige oder endgültige Sperrung des Accounts oder des Nutzers

Eine endgültige Sperrung ist insbesondere dann möglich, wenn ein Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, andere Nutzer schädigt, gegen §§ 2.3, 8.8 verstoßen wird oder wenn ansonsten ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die Websites auch mit anderen Nutzungskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.   

§ 9 Haftung

9.1  Die Gesellschaft und die ihr verbundenen Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der Websites ergeben, insbesondere nicht, dass die Websites ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Die Gesellschaft haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit der Websites und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn die Gesellschaft von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde. 

9.2  Die Websites bzw. die ihr zugrundeliegende Plattform/Datenbank wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Die Gesellschaft übernimmt keine Haftung für eine Löschung der in die Datenbank eingestellten Daten oder Fotos oder dafür, dass diese nicht gespeichert werden. Ferner übernimmt die Gesellschaft keine Haftung für eine eventuelle Verspätung oder Fehlübertragung bei der Kommunikation zwischen den Nutzern.  

9.3  Die Gesellschaft übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Nutzers oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Nutzer an die Gesellschaft oder von der Gesellschaft an den Nutzer entstehen. 

9.4  Die Inhalte auf den Websites und die Kommunikation unter den Nutzern liegt in der Verantwortung der Nutzer. Die Gesellschaft übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Gesetzeskonformität oder Aktualität der Inhalte. 

9.5  Die Gesellschaft hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten und übernimmt daher keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Gesetzeskonformität der dort bereitgestellten Inhalte und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. 

9.6  Der Nutzer stellt die Gesellschaft von sämtlichen berechtigten Ansprüchen Dritter, die auf einer Verletzung von § 9 beruhen, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung frei, soweit diese Dritten Ansprüche gegen die Gesellschaft geltend machen. 

9.7  Die Haftung von der Gesellschaft, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch die Gesellschaft, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit der Gesellschaft keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird. 
 
9.8  Sollte ein Haftungsgrund wegen Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Nutzer vorliegen, haftet die Gesellschaft nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht. 

9.9  Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 

9.10  Die Gesellschaft erteilt alle Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist die Gesellschaft daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind oder dem Nutzer persönlich erteilt wurden. 

9.11  Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung der Gesellschaft, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.   

§ 10 Datenschutz 

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung und für den Newsletterversand und für Werbezwecke per E-Mail und per Post erforderlichen personenbezogenen Daten durch die Gesellschaft sowie das Auskunftsrecht des Nutzers und das Recht zur Berichtigung, Sperrung, Widerruf und Löschung befinden sich in den Datenschutzbestimmungen.

§ 11 Schlussbestimmungen 

11.1  Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen – einschließlich dieser Schriftformklausel – bedürfen der Schriftform. 

11.2  Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980).     

 

Stand: Juli 2011

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